Kartellamt: Banken behindern Zahlungsanbieter

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Online Shopping erfreut sich großer Beliebtheit. Beim Bezahlvorgang geht es vielen Verbrauchern in erster Linie um Bequemlichkeit. Diese versuchen einige Zahlungsanbieter, wie die deutsche Sofort GmbH, für Online-Shops und ihre Kunden zu schaffen. Doch bei der Nutzung verstoßen Verbraucher vielfach gegen die AGBs ihrer Bank. Ob dies eine Benachteiligung für unabhängige Zahlungsanbieter und deren Nutzer darstellt, entschied nun das Kartellamt.

Kartellamt: Banken behindern Zahlungsanbieter
Banken und Sparkassen untersagen zahlreichen Verbrauchern die Nutzung der Sofortüberweisung.

Banken und Sparkassen sehen Sicherheitsrisiken

Der Zahlungsverkehr gehört zu den einträglichen Filetstücken der Bankenwirtschaft. Doch die bisherige monopolartige Stellung bröckelt. Unabhängige Zahlungsanbieter wie Paypal oder die deutsche Sofort GmbH drängen mit innovativen Lösungen in diese Sparte.

Damit könnten Banken und Sparkassen künftig weitere und wichtige Einnahmen verlieren. Banken betrachten den neu entstandenen Wettbewerb jedoch nicht nur als Angriff auf die eigene Geschäftsgrundlage. Die Nutzung unabhängiger Zahlungsanbieter bezahlen Verbraucher im Regelfall mit empfindlichen Daten. Zum Schutz dieser Daten untersagen Banken und Sparkassen jedoch regelmäßig die Weitergabe von PIN und TAN innerhalb ihrer AGBs. Damit wird Verbrauchern beispielsweise die Nutzung der sogenannte Sofortüberweisung vertraglich verboten. Hierdurch sieht sich die Sofort GmbH, als Anbieter der Sofortüberweisung, benachteiligt.

Nun nahm sich das Kartellamt dem Streit zwischen Banken, Sparkassen und Zahlungsanbietern an.

Kartellamt sieht Benachteiligung unabhängiger Zahlungsanbieter

Die Entscheidung des Bundeskartellamts stärkt die Position unabhängiger Zahlungsanbieter. Nach Einschätzung der Behörde stellen die AGBs eine Benachteiligung dar, die mit deutschem und europäischen Kartellrecht nicht zu vereinbaren sind.

Gegen diese Entscheidung wollen sowohl Banken als auch Sparkassen jedoch Rechtsmittel einlegen. Dieser Schritt habe jedoch weniger mit wirtschaftlichen Interessen zu tun als vielmehr mit Sicherheitsaspekten. Die derzeitige Ausgestaltung der AGBs diene in erster Linie dem Schutz der Kunden. Diesen sieht man durch die Weitergabe empfindlicher Daten massiv gefährdet. Die Sofort GmbH weist allerdings darauf hin, dass die Branche bis dato keinerlei Sicherheitsrisiken aufzeigen konnte, die eine Gefahr für Verbraucher darstellten. Sie verspricht sich durch die Entscheidung des Kartellamts eine engere Zusammenarbeit mit Banken und Sparkassen.

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